Allgemeine Geschäftsbedingungen der Traumbikes GmbH für die Nutzung der Traumbikes-Website

  1. ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN

1.1 Die Traumbikes GmbH, Raboisen 38, 20095 Hamburg, vertreten durch den Geschäftsführer Alexander Hartleib, eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Hamburg unter HRB 144021 (nachfolgend „Traumbikes”) bietet unter www.traumbikes.de einen Online-Marktplatz (nachfolgend „Traumbikes-Website”) für den Handel mit Fahrrädern, Fahrradzubehör und relevanten Dienstleistungen (z. B. Inspektionen, Wartungen oder Reparaturen) an. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) regeln die rechtlichen Beziehungen zwischen Traumbikes einerseits und den Nutzern der Traumbikes-Website (nachfolgend „Nutzer”) andererseits. Für Nutzer, die als Händler bzw. Dienstleister ihre Waren und Dienstleistungen unter Nutzung der Traumbikes-Website gegenüber Endverbrauchern darstellen und diesen anbieten (nachfolgend auch „Bikeshops“), gelten ergänzend die Besonderen Geschäftsbedingungen für Bikeshops (nachfolgend „Bikeshop-AGB”).

1.2 Kauf-, Dienstleistungs- und sonstige Verträge über die unter Nutzung der Traumbikes-Website angebotenen Waren und Dienstleistungen kommen unmittelbar zwischen den Nutzern zustande. Traumbikes wird nicht Partei der unter Nutzung der Traumbikes-Website geschlossenen Kauf-, Dienstleistungs- und sonstigen Verträge und ist auch nicht an der Vertragserfüllung beteiligt. Traumbikes trifft auch keine Aussagen (insbesondere keine Beschaffungsgarantien) zu den unter Nutzung der Traumbikes-Website angebotenen Waren oder Dienstleistungen.

1.3 Durch die Nutzung der Traumbikes-Website (auch ohne vorherige Registrierung) erklärt sich der Nutzer mit der Geltung dieser AGB einverstanden. Allgemeine Geschäftsbedingungen der Nutzer gelten im Verhältnis zu Traumbikes nur, wenn diese von Traumbikes vorab ausdrücklich und schriftlich akzeptiert werden.

  1. LEISTUNGEN VON TRAUMBIKES

2.1 Traumbikes betreibt und unterhält die Traumbikes-Website.

2.2 Traumbikes wird sich bemühen, die Traumbikes-Website den Nutzern sowie der Öffentlichkeit mit einer hohen Verfügbarkeit zur Verfügung zu stellen. Es wird eine Verfügbarkeit von 95 % im Jahresdurchschnitt angestrebt, wobei Ausfallszeiten wegen Wartungs- und Servicearbeiten an der Traumbikes-Websites nicht berücksichtigt werden.

2.3 Traumbikes behält sich vor, das Angebot auf der Traumbikes-Websites zu ändern, zu erweitern oder zu reduzieren. Die Nutzer haben keinen Anspruch darauf, dass Traumbikes die Traumbikes-Website dauerhaft und unverändert zur Verfügung stellt.

  1. NUTZUNG DER TRAUMBIKES-WEBSITE, BENUTZERKONTEN

3.1 Grundsätzlich ist für die Nutzung der Traumbikes-Websites keine Registrierung erforderlich. Bestimmte Funktionen der Traumbikes-Website stehen den Nutzern jedoch nur nach einer vorherigen Registrierung zur Verfügung.

3.2 Für die Registrierung auf der Traumbikes-Website ist es erforderlich, dass der Nutzer ein Benutzerkonto (nachfolgend „Benutzerkonto“) einrichtet. Die Einrichtung eines Benutzerkontos ist für den Nutzer kostenlos. Ein Anspruch auf Einrichtung eines Benutzerkontos gegen Traumbikes besteht nicht. Pro Nutzer darf nur ein Benutzerkonto eingerichtet werden. Ein Benutzerkonto ist weder übertragbar noch vererblich.

3.3 Eine Registrierung ist nur zulässig für unbeschränkt rechtsfähige natürliche Personen (einschließlich Kaufleute), juristische Personen und rechtsfähige Personengesellschaften.

3.4 Bei der Registrierung sind von dem Nutzer Angaben zu machen u.a. zu Vor- und Nachname, Anschrift, E-Mailadresse, Telefonnummer sowie – im Falle von Bikeshops – Firma und vertretungsberechtigte Personen. Die Angaben müssen vollständig und richtig sein und sind von dem jeweiligen Nutzer aktuell zu halten.

3.5 Bei der Registrierung legt der Nutzer zudem Zugangsdaten fest, die aus einem Nutzernamen und einem Passwort bestehen. Jeder Nutzer hat seine Zugangsdaten geheim zu halten und darf diese nicht an Dritte weitergeben. Nutzer sind verpflichtet, Traumbikes umgehend darüber zu informieren, wenn Anlass zur Vermutung besteht, dass ein Dritter Kenntnis von Zugangsdaten hat und/oder ein Benutzerkonto missbraucht.

3.6 Jedem Nutzer trifft die Haftung aus der Verwendung seines Nutzerkontos, soweit ihn ein Verschulden trifft.

3.7 Mit der Registrierung und Einrichtung eines Benutzerkontos willigt der Nutzer ein, über Informationen und Angebote von Traumbikes informiert zu werden. Eine Weitergabe der Daten durch Traumbikes an Dritte ist ausdrücklich nicht erlaubt. Der Nutzer kann seine Einwilligung jederzeit widerrufen.

  1. KONFIGURATION VON FAHRRÄDERN

4.1 Nutzer können auf der Traumbikes-Websites mittels eines Online-Konfigurators ein Fahrrad nach ihren individuellen Wünschen konfigurieren. Anschließend wird die vom Nutzer gewählte Konfiguration elektronisch an Traumbikes übermittelt (nachfolgend „Nutzeranfrage“). Die Nutzeranfrage ist rechtlich unverbindlich; insbesondere stellt sie kein Angebot auf Abschluss eines Kauf-, Dienstleistungs- oder sonstigen Vertrags dar.

4.2 Traumbikes wird die Nutzeranfrage an die teilnehmenden Bikeshops übermitteln. Die Bikeshops können sodann unter Nutzung der Traumbikes-Website die Angaben in der Nutzeranfrage ändern bzw. ergänzen und einen Vorschlag für die komplette Konfiguration des Fahrrads (nachfolgend „Shop-Vorschlag“) an Traumbikes übermitteln. Der Shop-Vorschlag ist rechtlich unverbindlich; insbesondere stellt er kein Angebot zum Abschluss eines Kauf-, Dienstleistungs- oder sonstigen Vertrags dar.

4.3 Traumbikes wird den Shop-Vorschlag wiederum an den betreffenden Nutzer übermitteln. Die weitere Abstimmung erfolgt direkt zwischen dem jeweiligen Nutzer und den Bikeshops, die einen Shop-Vorschlag unterbreitet haben.

4.4 Sobald die Abstimmung zwischen dem jeweiligen Nutzer und dem jeweiligen Bikeshop abgeschlossen ist, erfolgen der Vertragsschluss und die Vertragsabwicklung direkt zwischen dem jeweiligen Nutzer und dem jeweiligen Bikeshop; Traumbikes ist weder an dem Vertragsschluss noch an der Vertragsdurchführung beteiligt.

  1. VERGÜTUNG FÜR DIE NUTZUNG DER TRAUMBIKES-WEBSITE

Die Nutzung der Traumbikes-Website ist für die Nutzer grundsätzlich kostenlos. Lediglich die Bikeshops zahlen eine Vergütung nach Maßgabe der Bikeshop-AGB und der jeweils gültigen Preisliste.

  1. GEWÄHRLEISTUNG, VERJÄHRUNG, HAFTUNG

6.1 Traumbikes übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der von Nutzern gemachten Angaben und abgegebenen Erklärungen sowie für die Identität und Integrität der Nutzer. Dies gilt insbesondere hinsichtlich der Angaben der Bikeshops zu den unter Nutzung der Traumbikes-Websites angebotenen Waren bzw. Dienstleistungen.

6.2 Schadensersatzansprüche gegen Traumbikes sind unabhängig vom Rechtsgrund ausgeschlossen, es sei denn, Traumbikes, seine gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen haben vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt. Für leichte Fahrlässigkeit haftet Traumbikes nur, wenn eine für die Erreichung des Vertragszwecks wesentliche Vertragspflicht durch Traumbikes, seiner gesetzlichen Vertreter oder leitenden Angestellten oder Erfüllungsgehilfen verletzt wurde.

6.3 Vorstehende Haftungsbegrenzung gilt nicht für Schadenersatzansprüche, die aus der Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit oder der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie oder einem arglistigen Verschweigen von Mängeln durch Traumbikes, seiner gesetzlichen Vertreter oder leitenden Angestellten oder Erfüllungsgehilfen resultieren.

6.4 Im Falle der Haftung für leichte Fahrlässigkeit, wird der Schadensersatzanspruch auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.

6.5 Schadenersatzansprüche gegen Traumbikes verjähren nach Ablauf von 12 Monaten seit ihrer Entstehung. Dies gilt nicht für Schadenersatzansprüche, die auf einer unerlaubten oder vorsätzlichen Handlung basieren; hier gilt die gesetzliche Verjährungsfrist.

6.6 Soweit die Haftung von Traumbikes ausgeschlossen ist, gilt dies auch für eine persönliche Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter, Gesellschafter und Erfüllungsgehilfen von Traumbikes.

6.7 Nutzer sind verpflichtet, Traumbikes von etwaigen Schadensersatzansprüchen aus der Verletzung der Rechte Dritter, freizustellen.

  1. KÜNDIGUNGSRECHTE

7.1 Die allgemeine Nutzung der Traumbikes-Website ist auf unbestimmte Zeit vereinbart und ist jederzeit sowohl durch den Nutzer als auch durch Traumbikes ordentlich kündbar, wobei von Traumbikes eine Kündigungsfrist von 14 Tagen einzuhalten ist. Kündigungen durch einen Nutzer sind zu richten an

Traumbikes GmbH
Raboisen 38
20095 Hamburg

oder an mail@traumbikes.de.

Mit Wirksamwerden einer Kündigung wird Traumbikes unverzüglich das entsprechende Benutzerkonto löschen. Die Kündigung der Nutzung lässt im Zeitpunkt der Kündigung bereits entstandene Pflichten des Nutzers unberührt. Die Kündigung der Nutzung hat keine Auswirkung auf bestehende vertragliche Beziehungen zwischen den Nutzer.

7.2 Traumbikes hat das Recht, die Nutzung der Traumbikes-Website durch den Nutzer jederzeit aus wichtigem Grund außerordentlich fristlos zu kündigen. Als wichtiger Grund für Traumbikes gilt insbesondere:

(a) der Versuch, Waren oder Dienstleistungen, deren Verkauf unter Nutzung der Traumbikes-Website angebahnt worden ist, unter Umgehung von Traumbikes zu verkaufen oder verkaufen zu lassen und/oder zu kaufen oder kaufen zu lassen,

(b) der Missbrauch der Kommunikationsmöglichkeiten der Traumbikes-Website, um Dritte zu beleidigen, zu belästigen oder zu bedrohen, zur Verbreitung von sittenwidriger, obszöner, gewaltverherrlichender, jugendgefährdender, politischer oder weltanschaulicher Informationen,

(c) die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten im Rahmen der Nutzung der Traumbikes-Website gegenüber Traumbikes und/oder anderen Nutzern,

(d) Traumbikes stellt die Traumbikes-Website ein, ändert wesentlich ihre Ausrichtung oder schränkt ihre Funktionalität wesentlich ein.

  1. SPERRUNG VON BENUTZERKONTEN UND BESCHRÄNKUNGEN DER TRAUMBIKES-WEBSITE

8.1 Traumbikes ist jederzeit berechtigt, aus berechtigtem Interesse das Benutzerkonto eines Nutzers ohne vorherige Warnung zeitlich begrenzt oder unbegrenzt zu sperren oder zu beschränken und den Nutzer somit ganz oder teilweise von der weiteren Nutzung der Trambikes-Website auszuschließen.

8.2 Traumbikes ist jederzeit berechtigt, den Zugang zur Traumbikes-Website ganz oder teilweise, zeitlich begrenzt oder dauerhaft für einzelne Nutzer oder generell zu begrenzen oder den Betrieb der Traumbikes-Website einzustellen. Dies gilt insbesondere in Fällen einer missbräuchlichen Nutzung der Traumbikes-Website durch einen Nutzer, zur Abwehr von Schadsoftware (z.B. Trojanern, Viren).

  1. NUTZUNGSRECHTE

Der Nutzer überträgt Traumbikes an den vom Nutzer im Rahmen der Nutzung der Traumbikes-Website an Traumbikes übermittelten Inhalten ein einfaches, jederzeit widerrufliches, unentgeltliches, unbeschränktes, weltweites, unterlizenzierbares Nutzungsrecht zur Nutzung dieser Inhalte. Das Nutzungsrecht umfasst insbesondere das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung auf mobilen und stationären Endgeräten, das Vervielfältigungsrecht, das Verbreitungsrecht sowie das Senderecht.

  1. ÄNDERUNG DER AGB

10.1 Traumbikes behält sich vor, die AGB jederzeit ohne Angabe von Gründen zu ändern. Traumbikes wird die geänderten AGB spätestens zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten bekannt geben. Über Änderungen der AGB kann Traumbikes den Nutzer auch dadurch informieren, dass Traumbikes Hinweise oder Links auf der Traumbikes-Website veröffentlicht.

10.2 Widerspricht ein Nutzer der Geltung der geänderten AGB nicht innerhalb von zwei Wochen nach Kenntnisnahme, gelten die geänderten AGB als akzeptiert. Der Nutzer ist berechtigt, das Nutzungsverhältnis im Fall einer Änderung der AGB mit sofortiger Wirkung zu beenden. Im Falle des Widerspruchs durch den Nutzer ist Traumbikes berechtigt, das Nutzungsverhältnis gegenüber dem Nutzer mit sofortiger Wirkung zu beenden.

  1. DATENSCHUTZ

Traumbikes wird bei der Erhebung, Speicherung und Verarbeitung von personenbezogenen Daten der Nutzer die gesetzlichen Bestimmungen beachten. Nähere Einzelheiten zum Datenschutz ergeben sich aus den Datenschutzbestimmungen, welche in der jeweils gültigen Fassung auf der Traumbikes-Website abrufbar sind.

  1. ERGÄBZENDE INFORMATIONEN

12.1 Die Identität des Anbieters der Traumbikes-Website ist wie folgt:

Traumbikes GmbH
Raboisen 38
20095 Hamburg

www.traumbikes.de

E-Mail-Kontakt: mail@traumbikes.de

Vertreten durch den Geschäftsführer Alexander Hartleib

Eingetragen beim Handelsregister des Amtsgerichts Hamburg unter HRB 144021

12.2 Geschäftsbedingungen

Diese AGB finden Sie unter www.traumbikes.de/agb. Die Bikeshop-AGB finden sich unter www.traumbikes.de/shop-agb.

12.3 Speicherung des Vertragstextes

Diese AGB und die Bikeshop-AGB sind den Nutzer über die Traumbikes-Website jederzeit zugänglich. Eine gesonderte Speicherung die Vertragstextes durch Traumbikes erfolgt nicht.

12.4 Vertragssprache, Rechtswahl und Gerichtsstand

Die Vertragssprache ist Deutsch.

12.5 Während der Eingabe von Daten und Informationen kann der jeweilige Nutzer mittels der üblichen Tastatur- und Mausnavigation seine Eingaben korrigieren oder löschen.

  1. SONSTIGES

13.1 Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, Hamburg.

13.2 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

13.3 Sofern eine Bestimmung oder Teile einer Bestimmung dieser AGB unwirksam sind, bleiben die übrigen Bestimmungen oder Teile dieser AGB davon unberührt.

 

Stand: Januar 2017